 ... vom 09.05.2012Unfall eines Heimbewohners: Wer ist verantwortlich? Immer häufiger kommt es zu Unfällen in Altenheimen. Dabei stellt sich die Frage, wer die Verantwortung für derartige Unfälle trägt. Liegt ein Verschulden des Pflegepersonals vor? Oder ist sogar von einem organisatorischen Mangel auszugehen? ... ...Dokument laden oder anschauen
... vom 02.05.2012Reden ist Silber, Schweigen ist Gold? Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 19.04.2012 (Rechtssache C-415/10, Galina Meister/Speech Design Carrier Systems GmbH) sollte Arbeitgebern und Stellenbewerbern nicht verborgen bleiben. ... ...Dokument laden oder anschauen
... vom 25.04.2012Der Führerscheintourismus – Ein florierender Geschäftszweig In den letzten Jahren hat sich der so genannte "Führerscheintourismus" als florierender Geschäftszweig entwickelt. Eine Vielzahl deutscher "Führerscheintouristen" versuchen, nach dem Entzug der Fahrerlaubnis in Deutschland in europäischen Nachbarländern, ... ...Dokument laden oder anschauen
... vom 12.04.2012Geänderte Regeln für die Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten ab dem Veranlagungszeitraum 2012 Infolge des Steuervereinfachungsgesetzes 2011 wurden die im Veranlagungszeitraum 2006 eingeführten und seit 2009 in § 9 c EStG zusammengeführten Regelungen zum Abzug von erwerbsbedingten und nicht erwerbsbedingten Kinderbetreuungskosten ... ...Dokument laden oder anschauen
... vom 04.04.2012Was darf der Architekt Kaum ein Bauvorhaben wird abgewickelt, ohne dass es im Laufe der Bauphase zu Änderungen der ursprünglichen Planung oder zu zusätzlichen Aufträgen kommt. Hat der bauleitende Architekt zum Beispiel ursprünglich nicht vorgesehene Stundenlohnarbeiten, ...Dokument laden oder anschauen
... vom 28.03.2012Achtung! Frist! Erneut hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer aktuellen Entscheidung vom 15.03.2012 (Az. 8 AZR 160/11) zu dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geäußert. ... Dokument laden oder anschauen
... vom 21.03.2012"Außer Spesen nix gewesen? – Der Pflichtteilsergänzungsanspruch des Erben" Begriffe wie "Pflichtteil" und "Pflichtteilsergänzung" liest oder hört man regelmäßig im Zusammenhang mit Sachverhalten, in denen ein Erblasser einen nahen Angehörigen "enterbt" hat. Tatsächlich hat das Pflichtteilsrecht eine viel weiter reichende Relevanz ... Dokument laden oder anschauen
... vom 14.03.2012Verpflichtung zum Abbruch eines Studiums, wenn der Studierende gegenüber einem minderjährigen Kind gesteigert unterhaltspflichtig ist Der Kindesvater ist seiner im August 2004 geborenen Tochter zum Unterhalt verpflichtet. Er hatte nach dem Besuch der Real-/Fachoberschule die fachgebundene Hochschulreife erworben. ... Dokument laden oder anschauen
... vom 07.03.2012Neues zur Frage nach der Schwerbehinderung Ob ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer nach einer bestehenden Schwerbehinderung fragen darf, ist seit längerer Zeit umstritten. Zunächst ist zu unterscheiden, ob der Arbeitgeber die Frage im Einstellungsgespräch ... Dokument laden oder anschauen
... vom 29.02.2012Rechtswidrige Arbeitsergebnisse einer Werbeagentur Kleiner Auftrag, großer Schaden. So sollte es einer Berliner Werbeagentur in einem Fall gehen, den das Kammergericht Berlin im vergangenen Jahr entschieden hat. ... ... Dokument laden oder anschauen
... vom 22.02.2012Herr Doktor/Frau Doktor, warum so grob? Arzthaftungsprozesse nehmen immer mehr zu. Der Erfolg dieser Prozesse hängt entscheidend von der Beantwortung der Frage ab, ob ein einfacher oder grober Behandlungsfehler vorliegt. ... ... Dokument laden oder anschauen
... vom 09.02.2012Unvergessen bleibt die Wohltat: Der Ausgleich von Pflegeleistungen nach dem Erbfall Nach einer Berechnung des Statistischen Bundesamtes wird sich die deutsche Bevölkerung bis zum Jahr 2050 um etwa sieben Millionen Menschen auf insgesamt 75 Millionen verringern. ... ... Dokument laden oder anschauen
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... vom 03.02.2012Vertragsverletzung in der Kfz-Haftpflicht- und Kaskoversicherung sanktionslos? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 12.10.2011 - IV. ZR 199/10 - die Leistungsablehnung durch die Versicherung basierend auf einer Verletzung vertraglicher Obliegenheiten bei Altverträgen unter bestimmten Voraussetzungen für unwirksam erklärt. ... ... Dokument laden oder anschauen
... vom 23.01.2012Die Nachbesserung des Verkäufers Wer einen Mangel an gekauften Gegenständen - einerlei, ob es zum Beispiel um Unterhaltungselektronik oder Kraftfahrzeuge geht - bei dem Verkäufer rügt, erhält regelmäßig die Antwort, zunächst einmal habe der Verkäufer ein zweimaliges Nachbesserungsrecht, ... Dokument laden oder anschauen
... vom 16.01.2012Stolperstein Befristung Viele Arbeitsverträge werden zwischen den Arbeitsvertragsparteien befristet geschlossen. Die tägliche Praxis zeigt, dass den Arbeitsvertragsparteiendabei vielfach Fehler unterlaufen, die häufig zu finanziellen Nachteilen führen. ... Dokument laden oder anschauen
... vom 09.01.2012Verwirkung des Unterhaltsanspruchs bei Ehebruch durch Frau eines Fernfahrers Auch ein Anspruch auf Unterhalt für die Dauer es Getrenntlebens kann gem. §1579 BGB verwirkt werden. Dann muss allerdings grobe Unbilligkeit vorliegen. Die Vorschrift zählt verschiedene Fallkonstruktionen auf ... Dokument laden oder anschauen
... vom 20.12.2011Unfallreparatur auch bei wirtschaftlichem Totalschaden möglich Die Abrechnung des Fahrzeugschadens bei einem nicht verschuldeten Verkehrsunfall stellt den Geschädigten oft vor eine lange Auseinandersetzung mit der Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers ... Dokument laden oder anschauen
... vom 14.12.2011Ein guter Vorsatz fürs neue Jahr: Bis auf wenige Ausnahmen unterliegen sämtliche zivilrechtlichen Ansprüche der Verjährung. Verjähren können also nicht nur Zahlungsansprüche, sondern auch solche, die auf die Vornahme einer Handlung oder eine Unterlassung gerichtet sind. ... Dokument laden oder anschauen
... vom 07.12.2011...und ewig streiten die Erben - Erbstreitigkeiten im Schiedsverfahren
... vom 30.11.2011Der Vorteil von Testamenten bei Vorhandensein von Kindern
aus verschiedenen Beziehungen. Das Bürgerliche Gesetzbuch gibt jedem die Möglichkeit, durch ein Testament selbst zu bestimmen, wer sein Vermögen erbt. Jeder hat es daher in der Hand, für den Fall seines Todes selbst dafür zu sorgen, dass sein Vermögen nur an ihm nahestehende Personen fällt. ... Dokument laden oder anschauen
... vom 23.11.2011Überörtliche Gemeinschaftspraxis Kooperationen von Ärzten gewinnen immer mehr an Bedeutung. Insbesondere die Koopperationsform der Berufsausübungsgemeinschaft (früher Gemeinschaftspraxis) und die Praxisgemeinschaft werden als kooperationsformen genutzt ... Dokument laden oder anschauen
... vom 14.11.2011Prüfpflicht des Arbeitgebers Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 13. Oktober 2011, Az. 8 AZR 608/10) sollte Arbeitgeber aufhorchen lassen, um nicht unvermittelt mit Schadensersatzforderungen konfrontiert zu werden. ... Dokument laden oder anschauen
... vom 07.11.2011Praxistipp: Sicherheit für den Bauhandwerker Der Bauhandwerker ist grundsätzlich vorleistungspflichtig. Sein Werklohn wird (erst) mit der Abnahme der vollständig fertigegstellten Leistung fällig. Deshalb trägt der Unternehmer das Risiko der Insolvenz seines Auftraggebers. ... Dokument laden oder anschauen |
